1. Navigation
  2. Inhalt
  3. Herausgeber
Inhalt

Zusammenarbeit und Partnerschaften

Die zunehmend globaler werdenden Finanzmärkte bringen neue Herausforderungen für die externe Finanzkontrolle mit sich. Der Sächsische Rechnungshof arbeitet daher auf verschiedenen Ebenen mit den Rechnungskontrollbehörden in Deutschland und anderen Staaten zusammen:

Zusammenarbeit mit den Rechnungshöfen des Bundes und der Länder

Die Rechnungshöfe der Bundesländer und der Bundesrechnungshof sind eigenständige und voneinander unabhängige Organe der Finanzkontrolle. Gleichwohl tauschen sie ihre Prüfungserkenntnisse aus und stimmen sich in Grundsatzfragen ab. Institutionalisiert ist die Zusammenarbeit in Konferenzen auf Präsidentenebene sowie in Arbeitskreisen, die auf bestimmte Themen spezialisiert sind. An diesen Konferenzen nehmen auch immer ein Vertreter des Europäischen Rechnungshofs sowie die Präsidenten des Österreichischen Rechnungshofs und der Eidgenössischen Finanzkontrolle teil.

Zusammenarbeit mit den Rechnungshöfen der neuen Bundesländer und Berlins

Nach der Wiedervereinigung Deutschlands 1990 mussten die Rechnungshöfe im ehemaligen Gebiet der DDR von Grund auf neu aufgebaut werden - die staatliche Finanzrevision der DDR war dem Finanzministerium untergeordnet und daher von seiner Stellung her nicht unabhängig. In allen neuen Bundesländern brachte der Neuaufbau einer unabhängigen Finanzkontrolle große Herausforderungen mit sich, die sich bis heute auswirken. Die historisch gewachsene enge Zusammenarbeit wird daher weiter fortgesetzt: Die Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe von Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen kommen in regelmäßigen Konferenzen zusammen und tauschen Ihre Prüfungserfahrungen aus.

Partnerschaft mit der Regionalen Rechnungskammer Krakau

Der Präsident des Sächsischen Rechnungshofs, Prof. Dr. Karl-Heinz Binus, mit dem Präsidenten der Regionalen Rechenkammer Krakau, Janosz Kot.

Der Präsident des Sächsischen Rechnungshofs, Prof. Dr. Karl-Heinz Binus, mit dem Präsidenten der Regionalen Rechenkammer Krakau, Janosz Kot.
(© SRH)

Die enge Beziehung als Nachbarstaaten und die gemeinsamen Erfahrungen der tief greifenden Veränderungsprozesse nach 1990 verbinden Deutschland und Polen miteinander. Die gemeinsame Mitgliedschaft in der EU bildet eine neue Dimension für die deutsch-polnischen Beziehungen und somit eine zusätzliche Ebene für einen weiteren Ausbau und die Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit. Im Jahr 2008 schlossen der Sächsische Rechnungshof und die Regionale Rechenkammer Krakau eine Partnerschaftsvereinbarung. Seitdem tauschen die beiden Finanzkontrollbehörden ihr umfangreiches Wissen über das in Teilen unterschiedliche Wirken der Finanzkontrolle in beiden Staaten aktiv aus. Im Jahr 2016 veröffentlichten die beiden Rechnungshöfe ein gemeinsam erstelltes Glossar, in dem für die Rechnungsprüfung relevante Begriffe in deutscher, polnischer und englischer Sprache dargestellt sind.

Mitgliedschaft im EURORAI

Die internationale Zusammenarbeit europäischer Finanzkontrollbehörden ist in Artikel 287 des Vertrages für die Arbeitsweise der Europäischen Union geregelt, wonach die nationalen Rechnungshöfe der EU-Mitgliedsstaaten „unter Wahrung ihrer Unabhängigkeit vertrauensvoll zusammenarbeiten.“ EURORAI ist ein Kooperationsprojekt von regionalen öffentlichen Rechnungskontrollinstitutionen in Europa, das einen Rahmen für Erfahrungsaustausch schaffen und Fortschritte auf dem gemeinsamen Gebiet der öffentlichen Finanzkontrolle ermöglichen soll. Ziel von EURORAI ist es, zu einer besseren Verwendung öffentlicher Mittel beizutragen. Der Präsident des SRH ist Mitglied im Präsidium von EURORAI und vertritt in dieser Funktion die deutschen Landesrechnungshöfe auf europäischer Ebene.