Jahresbericht 2023

Die Herausgabe des Jahresberichts des Sächsischen Rechnungshofs erfolgt in zwei Bänden.

• Band I: Termin: 29.06.2023

Videomitschnitt der Pressekonferenz zum Band I

• Band II: Termin: 07.12.2023

Videomitschnitt der Pressekonferenz zum Band II

Vorwort	-	01
Inhaltsübersicht	-	03
Abkürzungsverzeichnis	-	05
Kurzfassungen der Beiträge	-	07
Einleitung	-	23
Teil A - Land
I. Staatsfinanzen Video: Rechnungshofpräsident Jens Michel zur Prüfung der staatlichen Finanzlage
Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2021	1	25
Haushaltssituation des Freistaates	2	53
Staatsschulden	3	79
Sondervermögen Grundstock	4	93
II. Staatsverwaltung - Geschäftsbereichsübergreifende Prüfungsergebnisse
IT ohne Plan und Steuerung - Kein strategisches und operatives IT-Controlling in der sächsischen Staatsverwaltung Video zum Beitrag	5	97
III. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtagsverwaltung und der Staatskanzlei
Einzelplan 03: Sächsisches Staatsministerium des Innern
Ausgaben für Sachverständige - Vergaben ohne Sachverstand Video zum Beitrag	6	103
Sportförderung - Gut gemeint, nicht gut gemacht Video zum Beitrag	7	109
Einzelplan 07: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Radwegebau Video zum Beitrag	8	115
Herausforderungen bei der Gefahrenabwehr im Altbergbau Video zum Beitrag	9	121
Liquiditätshilfen an KMU zur Rettung und Umstrukturierung sowie nach erfolgreicher Überwindung einer Krisensituation	10	127
Einzelplan 12: Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus
Bruststern des Weißen Adler-Ordens – Der Versuch der Rückführung von Diebesgut durch die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden Video zum Beitrag	11	133
Kulturförderung durch das SMWK	12	139
Evangelische Hochschule Dresden	13	145
Finanzierung des neuen Modellstudiengangs Humanmedizin am Standort Chemnitz (MEDiC) Video zum Beitrag	14	149
Einzelplan 14: Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung
Universitätsneubau Campus Augustusplatz in Leipzig (4. Bauabschnitt) Video zum Beitrag	15	155
Einzelplan 15: Allgemeine Finanzverwaltung
Einkommensteuerliche Behandlung von Unterhaltsleistungen gemäß § 33a Abs. 1 EStG Video zum Beitrag	16	161
Teil B - Kommunen
Anstellungsverträge von Geschäftsführern und Vorständen kommunaler Unternehmen - Fehlende Kontrolle kann unangemessene Vergütung fördern Video zum Beitrag	17	165
Abfallwirtschaft in ausgewählten Landkreisen Video zum Beitrag	18	171
Neubau der Oberschule am Richard-Hartmann-Platz in Chemnitz Video zum Beitrag	19	179

Kennzahlen Land		Innenseite A
Vorwort	-	01
Inhaltsübersicht	-	03
Abkürzungsverzeichnis	-	05
Kurzfassungen der Beiträge	-	07
Einleitung	-	25
Teil A - Land
I. Staatsfinanzen
Vermögensrechnung	20	27
Nebenhaushalte	21	43
Personalhaushalt 2023	22	55
II. Staatsverwaltung - Geschäftsbereichsübergreifende Prüfungsergebnisse
Flickenteppich statt Effizienz: IT-Verfahren zur Erfassung der Arbeitszeit in der sächsischen Staatsverwaltung	23	75
III. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtagsverwaltung und der Staatskanzlei
Einzelplan 04: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen
Energiemanagement bei Landesliegenschaften	24	81
Einzelplan 05: Sächsisches Staatsministerium für Kultus
Assistenzen an allgemeinen und berufsbildenden Schulen des Freistaates Sachsen	25	87
Einzelplan 07: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
InnoStartBonus – Modellprojekt mit holprigem Start	26	91
Einzelplan 08: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Maßnahmen der Assistierten Reproduktion: Erfolgreiche Förderung, aber rechtlich bedenkliche Mitfinanzierungsforderungen des Bundes gegenüber den Ländern	27	97
Einzelplan 10: Sächsisches Staatsministerium für Regionalentwicklung
Beitrag der Raumordnung zur Bewältigung von Zukunftsaufgaben	28	103
Einzelplan 12: Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus
Ausgaben für das Standort- und Tourismusmarketing	29	111
Einzelplan 15: Allgemeine Finanzverwaltung
Prüfung durch die Finanzämter nach § 146b AO (Kassen-Nachschau)	30	117
Teil B - Kommunen
Prüfungsrecht und Prüfungsturnus der überörtlichen Kommunalprüfung	31	121
Haushaltssituation der Kommunen	32	123
Personal in Kommunen, kommunalen Einrichtungen, Zweckverbänden und wirtschaftlichen Unternehmen	33	137
Informationssicherheit in Kommunalverwaltungen	34	151
Vereinbarungen und Abrechnungen für Kindertageseinrichtungen der freien Träger	35	157
Neubau des Leistungssportzentrums Altenberg	36	161
Maßnahmen zur Erhöhung des Folgenutzungsstandards	37	165
Betätigung der Stadt Plauen bei Unternehmen in Privatrechtsform und Prüfung ausgewählter Unternehmen	38	171
Besondere Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung	39	175
Kennzahlen Kommunen		Innenseite B