Jahresbericht 2021

Die Herausgabe des Jahresberichts des Sächsischen Rechnungshofs erfolgt in zwei Teilen.

• Teil I: Termin: 02.09.2021,
• Teil II: Termin: 15.12.2021

Bitte beachten Sie die folgenden Inhaltsübersichten.

Vorwort	-	1
Inhaltsübersicht	-	3
Kurzfassungen der Beiträge	-	5
Abkürzungsverzeichnis	-	29
Einleitung	-	31
Teil A - Staatsfinanzen
I. Haushalts- und Vermögensrechnung
Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2019	1	35
Haushaltssituation des Freistaates	2	55
Personalhaushalt	3	77
II. Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen
Vollzug des „Corona-Bewältigungsfonds Sachsen“ und Neuverschuldungsverbot	4	91
Aus dem Corona-Bewältigungsfonds finanzierte Hilfsleistungen des Freistaates Sachsen	5	101
Konzeption von Corona-Hilfsmaßnahmen am Beispiel der Maßnahmen für den Bereich Kultur	6	105
Corona-Pandemie - Richtlinie Soforthilfe-Darlehen des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr	7	109
Leistungen aus Gründen der Billigkeit zum Ausgleich der Corona-Einnahmeausfälle Weiterbildung	8	113
Richtlinie Corona-Soforthilfe soziale Organisationen	9	117
Richtlinie Härtefälle gemeinnützige Träger SMEKUL 2020	10	121
Soforthilfe Sportvereine	11	125
III. Staatsverwaltung - geschäftsbereichsübergreifende Prüfungsergebnisse
Neues Steuerungsmodell und neue betriebswirtschaftliche Steuerung	12	129
Einsatz mobiler Endgeräte in der Staatsverwaltung	13	133
IV. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtagsverwaltung und der Staatskanzlei
Einzelplan 03: Sächsisches Staatsministerium des Innern
Ausgaben zur Sicherung von Fußballspielen, insbesondere für Polizeieinsätze und Fanprojekte	14	137
Einzelplan 04: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen
Vereinfachte Steuererklärung für Rentner und Pensionäre	15	141
Einzelplan 07: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Förderung von Forschungs- und Entwicklungs-Kooperationen zur Entwicklung neuer Produkte und Verfahren	16	145
Einnahmen, Gebühren und tarifliche Entgelte - SMWA	17	149
Einzelplan 08: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Schulsozialarbeit	18	153
Einzelplan 09: Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
Holzvermarktung durch den Staatsbetrieb Sachsenforst	19	157
Neubau von Hochwasserrückhaltebecken	20	161
Einzelplan 12: Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus
Sächsische Forschungsförderung im Spannungsfeld zum Europäischen Wettbewerbsrecht	21	165
HHL Leipzig Graduate School of Management	22	169
Sächsische Rechtsmedizin	23	175
Neubau Haus 7 des Universitätsklinikums Leipzig	24	179
Einzelplan 14: Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung
Unterbringung der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig	25	183
Unterbringung der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) und des Fortbildungszentrums Bautzen	26	189
Teil B - Kommunen
Ergebnisse der Prüfung der allgemeinen Haushalts- und Wirtschaftsführung
Betätigung der Stadt Zwickau bei Unternehmen in Privatrechtsform und Prüfung ausgewählter Unternehmen	27	193
Neubau Gymnasium Wilsdruff	28	197

Vorwort des Präsidenten	-	1
Inhaltsübersicht	-	3
Kurzfassungen der Beiträge	-	5
Abkürzungsverzeichnis	-	17
Einleitung	-	19
Teil A - Staatsfinanzen
Kennzahlenübersicht	-	21
I. Haushalts- und Vermögensrechnung
Vermögensrechnung	29	23
Nebenhaushalte	30	33
II. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtagsverwaltung und der Staatskanzlei
Einzelplan 04: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen
Elektronischer Lohnsteuer-Abgleich (ELLA)	31	51
Einzelplan 14: Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung
Wertermittlung bei Grundstückserwerb und -verkauf	32	55
Einzelplan 15: Allgemeine Finanzverwaltung
Bedarfszuweisungen an Gemeinden zur Durchführung der Haushaltskonsolidierung	33	59
Querschnittsprüfung Vergütung bei Beteiligungsunternehmen	34	63
Teil B - Kommunen
Kennzahlenübersicht	-	67
I. Haushaltssituation, Personal und aktuelle Entwicklungen
Haushaltssituation der Kommunen	35	69
Pandemiebedingte Auswirkungen auf die Einnahmesituation der Kommunen	36	93
Personal in Kommunen, kommunalen Einrichtungen, Zweckverbänden und wirtschaftlichen Unternehmen	37	113
Kennzahlengestützte Finanzanalyse	38	129
II. Ergebnisse der Prüfung der allgemeinen Haushalts- und Wirtschaftsführung
Entwicklung und besondere Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung	39	137
Organisatorische Umsetzung der Neuregelung des § 2b Umsatzsteuergesetzes zur Unternehmereigenschaft von juristischen Personen des öffentlichen Rechts im kommunalen Bereich	40	147
Beitreibung rückständiger Elternbeiträge	41	161
Überörtliche Prüfung der Heinrich-Braun-Klinikum gGmbH, Neubau Pflege- und Funktionsbau Haus 6, Zwickau	42	165