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Jahresbericht 2022

Die Herausgabe des Jahresberichts des Sächsischen Rechnungshofs erfolgt in zwei Bänden.

  • Band I: Termin: 01.07.2022
  • Band II: Termin: 03.11.2022

Band I

Vorwort - 1
Inhaltsübersicht - 3
Abkürzungsverzeichnis - 5
Kurzfassungen der Beiträge - 7
Einleitung - 25

Teil A - Land

I. Staatsfinanzen    

Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2020

Video zum Beitrag

1 29

Haushaltssituation des Freistaates

Video zum Beitrag

2 59

Staatsschulden

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3 83
Entwicklung Sondervermögen Grundstock in den Jahren 2019/2020 4 95
II. Staatsverwaltung - geschäftsbereichsübergreifende Prüfungsergebnisse    

Viele Doppelstrukturen, kein gemeinsamer Weg - Asservatenverwaltung bei Justiz und Polizei

Video zum Beitrag

5 105
III. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtagsverwaltung und der Staatskanzlei    
Einzelplan 03:
Sächsisches Staatsministerium des Innern
   

Verteilung statt Modernisierung - Die „Onlinewache“ der Polizei

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6 109
Festsetzung und Erhebung von Verwaltungskosten durch die Landesdirektion Sachsen 7 113

Vollzug des Verwaltungskostengesetzes bei der Polizei und bei Unterstützungseinsätzen der Polizei

Video zum Beitrag

8 117
Einzelplan 04:
Sächsisches Staatsministerium der Finanzen
   

Ausgleichsmaßnahmen und Ökoflächenagentur in Regie des Zentralen Flächenmanagements

Video zum Beitrag

9 123
Einzelplan 05:
Sächsisches Staatsministerium für Kultus
   

Förderung von Ganztagsschulen und Schulen mit Ganztagsangeboten

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10 127

Förderung der Einrichtungen der Weiterbildung

Video zum Beitrag

11 131
Einzelplan 07:
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
   

Gewerbegebietsförderung

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12 135

Einfallsreichtum nutzen - Vorschlagswesen im Geschäftsbereich des SMWA

Video zum Beitrag

13 141

Förderung eines Meisterbonus

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14 145

Förderung kommunaler Straßen- und Brückenbauvorhaben

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15 149
Einzelplan 09:
Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
   
Finanzielle Unterstützung des DVL-Landesverbandes Sachsen e. V. und der Landschaftspflegeverbände 16 155
Einzelplan 10:
Sächsisches Staatsministerium für Regionalentwicklung
   

Ideenwettbewerb Sächsische Mitmach-Fonds

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17 157
Einzelplan 12:
Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus
   

Zuschüsse des SMWK für die Dresdner Musikfestspiele

Video zum Beitrag

18 161

Investitionsbedarf der Universitätsklinika Leipzig und Dresden – eine Herausforderung für den Sächsischen Haushalt

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19 165
Einzelplan 15:
Allgemeine Finanzverwaltung
   

Steueraufsicht bei der Spielbankabgabe

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20 171

Teil B - Kommunen 

Gebäudemanagement in großen Städten

Video zum Beitrag

21 175

Kommunale Unternehmen mit dem Geschäftsfeld Fernwärmeversorgung und Betätigung der betreffenden kommunalen Gesellschafter

Video zum Beitrag

22 181

Band II

Kennzahlenübersicht Land - Innenseite A
Vorwort - 1
Inhaltsübersicht - 3
Abkürzungsverzeichnis - 5
Kurzfassungen der Beiträge - 7
Einleitung - 27

Teil A Land

   

I. Staatsfinanzen

   
Gesamtbewertung zum Haushaltsvollzug 2020 23 29
Vermögensrechnung 24 47
Nebenhaushalte 25 59
Personalhaushalt 26 79

II. Staatsverwaltung - geschäftsbereichsübergreifende Prüfungsergebnisse

   
Viel Technik, wenig Effizienz – Über 22.000 Computer-Drucker in der Staatsverwaltung 27 103

III. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtagsverwaltung und der Staatskanzlei

   

Einzelplan 04: 

Sächsisches Staatsministerium der Finanzen

   
Festsetzung und Erhebung der Erbschaft- und Schenkungsteuern 28 107
Vergabe, Bewirtschaftung und Bauunterhaltung staatlicher Kantinen auf Grundlage der Kantinenverwaltungsvorschrift 29 111
Einzelplan 08:
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
   
Umsetzung des Arbeitsmarktprogramms „Wir machen das! - Menschen mit Behinderungen in Ausbildung und Beschäftigung“ 30 115
Maßnahmen zum Erwerb der deutschen Sprache für Personen mit Migrationshintergrund 31 119
Einzelplan 10:
Sächsisches Staatsministerium für Regionalentwicklung
   
Förderungen zur Bewältigung des Strukturwandels infolge des Braunkohleausstiegs 32 123
Einzelplan 12:
Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus
   
Zusatzbudget für sächsische Hochschulen - „Talente für Sachsen“ 33 131
Erwerb von Kunst- und Sammlungsgegenständen durch die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden 34 135
Einzelplan 15:
Allgemeine Finanzverwaltung
   
Maßnahmen des Freistaates Sachsen zur Unterstützung staatlicher Beteiligungen aufgrund der Corona-Pandemie 35 139
IV. Sonderrechnungen    
Neubau Zentrale der Sächsischen Aufbaubank in Leipzig 36 143

Teil B Kommunen

   
Haushaltssituation der Kommunen 37 149
Personal in Kommunen, kommunalen Einrichtungen, Zweckverbänden und wirtschaftlichen Unternehmen 38 171
Stand der örtlichen Prüfung in kreisangehörigen Gemeinden 39 187
Kontrolle und Steuerung der Entwicklung von Baukosten und Bauzeiten bei kommunalen Bauvorhaben 40 197
Beauftragung von Gebäudereinigungsdienstleistungen durch Kommunen 41 205
Besondere Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung 42 213
Kennzahlenübersicht Kommunalhaushalt - Innenseite B

 

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